Sabine68

Hallo Apisticus,

die Frage ist doch mittlererweile, ob wir wirklich noch eine Demokratie haben oder nur in der Illusion einer Demokratie leben.

Was Du da angibst, ist vermutlich aus einem Buch abgeschrieben, aber wie sieht die Realität in der Praxis aus? Ich will gerne und am liebsten in einer Demokratie leben, ich will keine Anarchie, Diktatur oder Monarchie. ABER ich bin nicht der Ansicht, dass die Bürger hier Einfluss auf die Politik haben. Ich bin nicht der Ansicht, dass die 5% Klausel dem demokratischen Gedanken hilft, sondern mittlereweile ein Hemmnis ist, weil es keine wirkliche Wahlmöglichkeiten mehr gibt. Ich bin ferner der Ansicht, dass die ganzen Bestrebungen (Datenbevorratung, etc) meine persönlichen Grundrechte beschneiden und ich glaube dass hier durchaus massiv Zensur betrieben wird ebenso wie ich glaube, dass Kritik hier mundtot gemacht wird. ABER man tut alles für die Aufrechterhaltung der Illusion.

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Viele Grüße

Sabine

Apisticus

Hallo Sabine,

ich habe nichts aus einem Buch abgeschrieben, sonst hätte ich Quellenangaben gemacht. Ich gehe auch nicht so weit ins Detail, dass ich in ein Buch schauen müsste.
Wenn sich Bürger einer Demokratie über mangelnde Wahlmöglichkeiten beschweren könnten, dann wären es die US-Amerikaner. Bei uns hat man genügend Wahlmöglichkeiten. Die 5% Hürde ist sicherlich eine überdenkbare Regelung. Sie ist jedoch praktikabel und wirkt einer Zersplitterung des Parlaments entgegen.

Die Beschneidung der Freiheitsrechte halte ich für bedenklich, da sie reinen Sicherheitsbedenken geopfert werden. Es ist eine Güterabwägung zwischen Freiheit und Sicherheit, die da stattfindet und man muss in der Tat aufpassen, dass am Ende nicht ein Staat entsteht, der in alle Bereiche der Privatsphäre hineinschnüffeln darf. Das BVerfG kann aber diese Gesetze auf ihre Verfassungsmäßigkeit überprüfen.
Ich gebe aber zu, mir ist auch unwohl. Lieber frei sterben als unfrei sicher leben.

Auf der anderen Seite steht die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland, der alles nachgeordnet ist. (Siehe Güterabwägung Leben und Freiheit vs. Sicherheit des Staates im Fall Hanns-Martin Schleyer, wir wissen alle wie die ausgegangen ist)
Legitim ist eine Beschneidung von Freiheitsrechten in diesem Zusammenhang nur für die Aufrechterhaltung der Sicherheit des Staates, der diese im GG verankerten Rechte garantiert, sie dürfen aber auch nicht völlig ausgehöhlt werden, dass praktisch nichts mehr von ihnen übrig bleibt.
Und so weit sind wir noch lange nicht. Aber man muss wachsam sein.

Apisticus, der auch Mängel sieht

aLuckyGuy

Na ja, die Demokratie an sich, ist ja gar nicht schlecht. Nur haben wir in Deutschland streng genommen keine einfache, sprich direkte Demokratie sondern lediglich eine repräsentative Demokratie. Das heisst, vom Volk werden Vertreter gewählt die dann im Rahmen eines Parlamentes für das Volk entscheiden. Das ist schon ein gewisser Unterschied. Ausserdem finde ich, das mittlerweile die Mehrheit der Menschen eben nicht mehr durch ihre Repräsentanten im Bundestag vertreten werden, sondern nur noch ein ganz kleiner Teil des Volkes.

Ansonsten bin ich auch der Meinung das die Diäten ruhig noch weiter erhöht werden können. Aber nur bei gleichzeitigen Verbot jeglicher Nebentätigkeit und dem strikten Verbot jeglichem Lobbyistentums. Das letztere ist nach meiner Meinung das grösste Problem überhaupt. Ein Abgeordneter sollte völlig frei in seinen Entscheidungen sein, da kann es nicht angehen das er nebenbei irgendwelchen Tätigkeiten nachgeht, welcher Art auch immer.

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Viele Grüsse
Frank
Mein Garten
Salem & Floyd

Tono

Das Problem sind weniger die gut bezahlten Nebentätigkeiten. Dagegen habe ich überhaupt nichts. Wenn es jemandem Wert ist, dies zu honorieren und die Tätigkeiten zu keinen Konflikten mit dem Abgeordnetenmandat führt, warum nicht?

Das Problem sehe ich eher im "Fraktionszwang", der so von den Vätern unseres Grundgesetzes eigentlich nicht vorgesehen war, aber von jedem, der in Amt und Würden bleiben möchte, hingenommen werden muss.

Anarchie ist natürlich überspitzt und provokant formuliert. Ich kenne derzeit auch keine bessere Staatsform als die Demokratie. Aber warum soll sich nicht irgendwann einmal hieraus etwas besseres erschließen? Zu regieren bedeutet ein hohes Maß an Verantwortung. Man wird es nicht jedem Recht machen können. Dennoch bin ich weiterhin davon überzeugt, dass die beste Regierung die ist, die behutsam steuert und den Mensch und die Gesellschaft in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellt. Und nicht sich selbst. Natürlich gehört dazu auch die beste Gesellschaft, aber...

Tono... hofft

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Ich schreibe hier nur aus Spaß!

Koi

Eine Nebenbeschäftigung kann man ja nur ausführen wenn einen die richtige Arbeit nicht auslastet!
Das sollte zu denken geben!

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Gruß Gerd

Man schätzt das Leben erst dann, wenn man weiß das das Leben gleich zu Ende ist.

biotekt

Richtig - wobei man berücksichtigen sollte, dass man sich nebenbei (neben dem Beruf/Hauptbeschäftigung) auch so beschäftigen kann, dass die Nebentätigkeit nicht als (bezahlte) "Nebenbeschäftigung" anzusehen ist. So gesehen, hält sich die Auslastung der Bevölkerungsmehrheit durch "richtige Arbeit" (was immer das sein mag) m.E. doch offenbar ziemlich in Grenzen - fast jeder kann sich eine (oder mehrere) zusätzliche Tätigkeit(en) zumuten .....



Grüße
TB

Tono

Ich möchte das jetzt nicht so eng sehen. Es gibt Arbeit, in der man (nur) für seine Anwesenheit bezahlt wird und solche, in der man nach Leistung und Ergebnis honoriert wird.
Die meisten von uns haben ja auch genügend Zeit, im Garten zu werkeln und sonstigen Hobbies nachzugehen. Der eine gibt dafür Geld aus, der andere kriegt noch was dafür. Ist doch schön, wenn's passt.

Tono... tolerant

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Ich schreibe hier nur aus Spaß!

Sabine68

Nebentätigkeiten in der Wirtschaft erschweren eine unvoreingenommene Entscheidung und wenn die Bezahlung noch dazu verlockend hoch ist, entsteht eine Abhängigkeit, die nicht im Sinne der Bürger sein kann.

..........
Klingt ja alles nett und schön, aber - mal ehrlich - wo gibt es denn sowas.

Kann man sich hier "behutsam gesteuert" fühlen und hat wirklich jemand den Eindruck, dass der Mensch an sich im Mittelpunkt der Arbeit des Politers steht? Die Theorie ist genauso schön wie der Schwur zur Amtsvereidigung.....

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Viele Grüße

Sabine

Tono

Sabine,

ad 1
Habe ich das nicht geschrieben?
Siehe hier "und die Tätigkeiten zu keinen Konflikten mit dem Abgeordnetenmandat führt".

ad 2
Wo habe ich behauptet, dass es solche Regierungen gibt?
Wichtig in diesem Zusammenhang ist mir die Unterscheidung nach einer selbstgefälligen Regierung und einer, die sich tatsächlich dem Wohle des Volkes verpflichtet fühlt.
Für eine solche Regierung wäre auch keine Zeit, jahrelang parteitaktischen Wahlkampf zu führen, obwohl die nächste Abstimmung erst in 2 Jahren stattfindet.

Tono... träumt

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Ich schreibe hier nur aus Spaß!

Sabine68

Hallo Tono,

wir reden aber doch über die Realität und nicht über ideale Vorstellungen, die praktisch nicht zu finden sind. Die Einschränkungen z.B. für ......ja zur Nebentätigkeit, wenn....kein Konflikt mit... Was ist das in der Praxis und Realität. In der Realität wird sich keiner Beschweren, wenn ein Politiker nebenei als Gärtner, Sanitäter oder Kaufhausdedektiv arbeitet, nur in der Wirklichkeit gibt es das nicht, da sind es fast ausschließlich Posten in der Wirtschaft. Siehe Ex-Kanzler und da gibt es defacto.

Was nützt es ferner, über Regierungen zu reden, bei denen Du selbst meinst, dass es sie nicht gibt. Leider leben wir nicht in einer Utopie. Was nützt es also, solche Unterscheidungen zu machen und genau auszuformulieren, wenn sie nicht auf das, was man hat übertragbar sind?

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Viele Grüße

Sabine

Tono

Also hast Du bereits resigniert, Sabine?

Warum soll ich mich mit einer traurigen Realität abgeben, wenn ich selbst Visionen habe, sie entwickeln und diskutieren darf?

Ein Poliker, der nebenbei als Gärtner Geld verdient..? Denkst Du noch mit oder willst Du mich einfach nur missverstehen?

Tono... bricht an dieser Stelle ab

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Ich schreibe hier nur aus Spaß!

Sabine68

Hallo Tono,

warum schon abbrechen?

Was unsere Politik und Politiker anbetrifft, so habe ich in der Tat schon ein Stück weit resigniert, habe aber - mit meinem Mann zusammen - die Konsequenz gezogen, auszuwandern. Die Planung läuft, aber das ist eine andere Sache.
Ein paar Jahre werden wir von der CDU regiert, dann ein paar Jahre von der SPD und so geht das festgefahren hin und her. Die Bürger machen alle paar Jahre ein Kreuz und haben im Prinzip immer die gleichen Volksvertreter, die sich im Prinzip nicht um das Volk, sondern nur um ihre Macht und ihr volles Portemonaie kümmern. Sie haben ihre Position gut gesichert, ein Rücktritt ist nicht wirklich schmerzhaft (nur das der Machtanspruch aufgegeben werden muß, aber nicht finanziell), in jeder Lebenssituation gibt es für sie Privilegien und Sonderregeln.

Was nützt es da konkret, wenn ich da sagen würde: ich bewahre mir meine Träume für eine bessere Welt?? Ich will nicht in einer utopischen Traumwelt leben, sondern im hier und jetzt. Und das Hier-und-Jetzt sieht für den Bürger so aus, dass er zum Spielball geworden ist in einer illusorischen Demokratie. Die Volksvertreter sind eine Art von Obrigkeit geworden und der Staat wird mehr und mehr zum Überwacher.
Mir gefällt das nicht und ich bin zuwenig Träumer, als das ich mich mit imaginären Modellen im Sinne von "wäre schön wenn" lange auseinandersetzen möchte.

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Viele Grüße

Sabine

John Robie

Hi Sabine!

Die Frage ist indiskret, aber ...

In welches Land wollt Ihr auswandern?

Bye
-John

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Fülle Deine Tage mit Leben, nicht Dein Leben mit Tagen.

Koi

Seh ich auch so!
Irgendwie kommt mir das bekannt vor! An was wird das wohl liegen?

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Gruß Gerd

Man schätzt das Leben erst dann, wenn man weiß das das Leben gleich zu Ende ist.